Rechtsprechung
| BPatG, 26.05.2004 - 15 W (pat) 702/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,39287) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 26.05.2004 - 15 W (pat) 702/02
Die Ansprüche 2 bis 5 gemäß Hauptantrag bzw 2 und 3 gemäß Hilfsantrag teilen das Schicksal des zugehörigen Anspruchs 1 (vgl BGH "Elektrisches Speicherheizgerät" GRUR 1997, 120). - BGH, 17.01.1980 - X ZB 4/79
Terephthalsäure
Auszug aus BPatG, 26.05.2004 - 15 W (pat) 702/02
Ebenso war die Zulassung der Rechtsbeschwerde entbehrlich, weil die Frage der Neuheit in einem das Gebiet der Chemie betreffenden vergleichbaren Fall vom Bundesgerichtshof bereits beantwortet worden ist (vgl GRUR 1980, 283 "Terephthalsäure). - BGH, 19.05.1981 - X ZB 19/80
Etikettiermaschine
Auszug aus BPatG, 26.05.2004 - 15 W (pat) 702/02
Denn bei der Beurteilung einer Vorveröffentlichung auf Neuheitsschädlichkeit und bei der Prüfung, ob auf einen in einer Patentanmeldung enthaltenen Lösungsgedanken ein Schutzanspruch gerichtet werden kann, ist von einem einheitlichen Offenbarungsbegriff auszugehen (vgl BGH, GRUR 1981, 812 -Etikettiermaschine).